Ablehnungsbescheid vom chinesischen Markenamt über die WIPO erhalten, was nun?
Ablehnungsbescheid vom chinesischen Markenamt erhalten? Erfahren Sie, warum Sie auf Markenverstöße und WIPO-Refusals in China schnell reagieren sollten.
Kriterien für die Beurteilung allgemeiner Markenverstöße in China
Neue Markenverordnung in China seit 2022: Erfahren Sie, wie Markenverstöße geahndet werden und was westliche Unternehmen wissen sollten.
Strafschadensersatz in China – im Fall der Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums
Am 3. März 2021 hat das Oberste Volksgericht der Volksrepublik China die “Auslegung zur Anwendung von Strafschadensersatz in zivilrechtlichen Fällen der Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums” herausgegeben. Diese Auslegung soll den chinesischen Gerichten auf allen Ebenen als Anleitung dienen, Strafschadensersatz in zivilrechtlichen Fällen korrekt anzuwenden und schwere Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums zu bestrafen.
Das neue chinesische Zivilgesetzbuch und der Schutz des geistigen Eigentums in China
China hat seit Ende Mai 2020 ein Zivilgesetzbuch! Was für Änderungen bringt das neue chinesische Zivilgesetzbuch zum Schutz des geistigen Eigentums in China mit sich und was bedeutet das für den gewerblichen Rechtsschutz in China? Es gibt drei Anhaltspunkte, die Sie wissen sollten.