Ablehnungsbescheid vom chinesischen Markenamt über die WIPO erhalten, was nun?
Ablehnungsbescheid vom chinesischen Markenamt erhalten? Erfahren Sie, warum Sie auf Markenverstöße und WIPO-Refusals in China schnell reagieren sollten.
Ablehnungsbescheid vom chinesischen Markenamt erhalten? Erfahren Sie, warum Sie auf Markenverstöße und WIPO-Refusals in China schnell reagieren sollten.
Neue Markenverordnung in China seit 2022: Erfahren Sie, wie Markenverstöße geahndet werden und was westliche Unternehmen wissen sollten.
Am 3. März 2021 hat das Oberste Volksgericht der Volksrepublik China die “Auslegung zur Anwendung von Strafschadensersatz in zivilrechtlichen Fällen der Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums” herausgegeben. Diese Auslegung soll den chinesischen Gerichten auf allen Ebenen als Anleitung dienen, Strafschadensersatz in zivilrechtlichen Fällen korrekt anzuwenden und schwere Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums zu bestrafen.
Es kommt häufig vor, dass Marken von westlichen Unternehmen ohne ihre Kenntnis in China angemeldet werden. Angemeldet werden nicht nur das Logo oder die Marke in lateinischer Schrift, sondern auch deren chinesische Übersetzung und Transkription. Der bösgläubige Anmelder solcher Marken ist nicht selten der Handelsvertreter oder ein Geschäftspartner des Unternehmens.
Das neue Patentgesetz der Volksrepublik China wurde am 17. Oktober 2020 durch den Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses verabschiedet. Die neuen Regelungen treten am 1. Juni 2021 in Kraft. In diesem Artikel werden die wichtigsten Änderungen im neuen chinesischen Patentgesetz zusammengefasst.
China hat seit Ende Mai 2020 ein Zivilgesetzbuch! Was für Änderungen bringt das neue chinesische Zivilgesetzbuch zum Schutz des geistigen Eigentums in China mit sich und was bedeutet das für den gewerblichen Rechtsschutz in China? Es gibt drei Anhaltspunkte, die Sie wissen sollten. 1. Das neue chinesische Zivilgesetzbuch hat einzelne