Insights & Aktuelles
Einblicke, Analysen und aktuelle Entwicklungen zu geistigem Eigentum, regulatorischen Rahmenbedingungen und Rechtsdurchsetzung im deutsch-chinesischen Wirtschaftsverkehr.
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Ablehnungsbescheid vom chinesischen Markenamt über die WIPO erhalten, was nun?
Ablehnungsbescheid vom chinesischen Markenamt erhalten? Erfahren Sie, warum Sie auf Markenverstöße und WIPO-Refusals in China schnell reagieren sollten.
Kriterien für die Beurteilung allgemeiner Markenverstöße in China
Neue Markenverordnung in China seit 2022: Erfahren Sie, wie Markenverstöße geahndet werden und was westliche Unternehmen wissen sollten.
Recent Legal Developments of Personal Data Protection in China
Presentation of Dr. Xiaopeng Zhao for Göttingen Summer School on Chinese Law on Sep. 23, 2021 about the Recent Legal Developments of Personal Data Protection in China. Topics:
1. Status quo of personal data protection in China
2. Development of the data protection regulations
3. Personal Information Protection Law
4. Cross-border transfer of personal information
5. Facial recognition regulations
Strafschadensersatz in China – im Fall der Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums
Am 3. März 2021 hat das Oberste Volksgericht der Volksrepublik China die “Auslegung zur Anwendung von Strafschadensersatz in zivilrechtlichen Fällen der Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums” herausgegeben. Diese Auslegung soll den chinesischen Gerichten auf allen Ebenen als Anleitung dienen, Strafschadensersatz in zivilrechtlichen Fällen korrekt anzuwenden und schwere Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums zu bestrafen.
Marken löschen in China
Es kommt häufig vor, dass Marken von westlichen Unternehmen ohne ihre Kenntnis in China angemeldet werden. Angemeldet werden nicht nur das Logo oder die Marke in lateinischer Schrift, sondern auch deren chinesische Übersetzung und Transkription. Der bösgläubige Anmelder solcher Marken ist nicht selten der Handelsvertreter oder ein Geschäftspartner des Unternehmens.
Das neue chinesische Patentgesetz – die wichtigen Änderungen
Das neue Patentgesetz der Volksrepublik China wurde am 17. Oktober 2020 durch den Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses verabschiedet. Die neuen Regelungen treten am 1. Juni 2021 in Kraft. In diesem Artikel werden die wichtigsten Änderungen im neuen chinesischen Patentgesetz zusammengefasst.